Allgemeine Geschäftsbedingungen
IMODU GmbH

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Erstellung von Raumkonzepten, die Ausführung von Polster- und Polsterungsarbeiten sowie damit verbundene Dienstleistungen zwischen der IMODU GmbH (nachfolgend „IMODU“) und ihren gewerblichen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“).

2. Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als IMODU ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Leistungsumfang, Angebote und Planungen

1. Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Raumkonzeptionierung sowie die handwerkliche Ausführung von Polsterarbeiten gemäß der individuellen Leistungsbeschreibung im jeweiligen Angebot von IMODU.

2. Angebote von IMODU sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung von IMODU oder durch den Beginn der Auftragsausführung zustande.

3. Alle von IMODU erstellten Konzepte, Skizzen, Entwürfe, 3D-Visualisierungen und Muster bleiben geistiges Eigentum von IMODU. Eine Weitergabe an Dritte, Vervielfältigung oder Nutzung außerhalb des konkreten Projekts bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von IMODU.

§ 3 Kundenseitig bereitgestelltes Material (Beistellware)
Sofern Materialien (insbesondere Bezugsstoffe, Textilien, Leder, Schaumstoffe, Inlays, Zierelemente oder Gestelle) vom Auftraggeber selbst beschafft, zur Verfügung gestellt oder über Dritte vorgegeben werden, gelten die folgenden Bedingungen:

1. Vollständiger Gewährleistungsausschluss für Fremdmaterial: IMODU übernimmt keinerlei Haftung, Gewährleistung oder Garantie für die Beschaffenheit, Qualität, Fehlerfreiheit, Haltbarkeit, Farbechtheit, Scheuerfestigkeit, Dehnbarkeit oder Schadstofffreiheit von Materialien, die nicht von IMODU selbst ausgesucht und besorgt wurden. Mängelrechte des Auftraggebers bezüglich dieser Materialien sind vollständig ausgeschlossen.

2. Eignung und Sicherheitsbestimmungen: Der Auftraggeber trägt das alleinige Risiko dafür, dass das beigestellte Material für den vorgesehenen Einsatzzweck technisch, qualitativ und handwerklich geeignet ist. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass das material allen geltenden gesetzlichen Brandschutzbestimmungen (z. B. DIN 4102-B1) und gewerblichen Sicherheitsvorschriften entspricht. Die entsprechenden Nachweise sind IMODU auf Verlangen vorzulegen.

3. Prüfpflicht und Bedenkenanzeige: IMODU unterzieht das bereitgestellte Material vor der Verarbeitung lediglich einer groben Sichtprüfung auf offensichtliche Transportschäden oder grobe optische Mängel. Werden hierbei Mängel festgestellt, wird IMODU dem Auftraggeber Bedenken anzeigen. Eine materialtechnische Laborprüfung oder Prüfung auf verdeckte Mängel schuldet IMODU nicht.

4. Verarbeitung auf Risiko des Auftraggebers: Besteht der Auftraggeber trotz einer Bedenkenanzeige von IMODU auf die Verarbeitung des beigestellten Materials, oder ist ein Materialfehler für IMODU bei einer üblichen Sichtprüfung nicht erkennbar (verdeckter Mangel), ist jegliche Gewährleistung und Haftung für Folgeschäden am Gesamtkunstwerk oder Möbelstück ausgeschlossen.

5. Mehrkosten und Verzögerungen: Verzögert sich die Ausführung der Arbeiten, weil das beigestellte Material verspätet geliefert wird, fehlerhaft ist, unzureichende Maße aufweist oder nachbearbeitet werden muss, trägt der Auftraggeber alle daraus entstehenden Mehrkosten (z. B. durch Ausfallzeiten, Maschinenstillstand oder zusätzliche Lagerkosten).

§ 4 Vorgaben und Materialien durch externe Designbüros / Planer

1. Setzt IMODU Entwürfe, Pläne, Konstruktionszeichnungen oder Materialvorgaben eines vom Auftraggeber beauftragten Designbüros, Innenarchitekten oder sonstigen Planers um, agiert IMODU rein als ausführendes Organ.

2. IMODU haftet nicht für Planungsfehler, statische oder konstruktive Mängel sowie ungeeignete Materialkombinationen, die auf den Vorgaben des externen Designbüros oder Planers beruhen. Eine Prüfpflicht durch IMODU besteht nur hinsichtlich der offensichtlichen handwerklichen Umsetzbarkeit.

3. Entstehen durch fehlerhafte, unvollständige oder verspätete Pläne und Materiallisten des Designbüros Verzögerungen, Abänderungen oder Nacharbeiten, werden die daraus resultierenden Mehrzeiten und Materialaufwände dem Auftraggeber gesondert nach Aufwand in Rechnung gestellt.

§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

1. Alle Preise gelten als Nettopreise ab Werk zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. IMODU ist berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen oder Vorkasse zu verlangen. Dies gilt insbesondere vor dem Beginn der Konzeptphase sowie vor dem Einkauf von projektspezifischen Materialien oder der Bearbeitung von Polstermöbeln.

3. Alle gelieferten Waren, Möbelstücke und eingebauten Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung im Eigentum der IMODU GmbH (erweiterter Eigentumsvorbehalt).

§ 6 Gewährleistung und Haftung (B2B)

1. Für Mängel an der reinen Handwerksleistung (z. B. fehlerhafte Ausführung, mangelhafte Nähte, Montagefehler) haftet IMODU, vorbehaltlich der Regelungen in § 3 und § 4, zunächst ausschließlich im Wege der Nacherfüllung (Nachbesserung).

2. Die Gewährleistungsfrist für erbrachte Handwerks- und Werkleistungen beträgt 12 Monate ab der Abnahme oder der Übergabe des Werks. Die Untersuchungs- und Rügepflichten nach § 377 HGB gelten entsprechend für alle Leistungen.

3. IMODU haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet IMODU nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); in diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

§ 7 Gerichtsstand und Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Geschäftssitz der IMODU GmbH.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.